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Zu den Meldungen:


Parallel mahnt die GEMA YouTube wegen willkürlicher Einblendung von Sperrtafeln ab
Die GEMA hat die Verhandlungen mit YouTube über die Lizenzierung von »YouTube«-Videos mit lizenzpflichtiger Musik einer eigenen Pressemitteilung zufolge für gescheitert erklärt. Es konnte weder eine Einigung über die ... [mehr]
 
Ergebnis des laufenden Schiedsverfahrens soll abgewartet werden
Die Wirtschaftsminister der Länder haben sich einstimmig für eine Aussetzung der für April 2013 geplanten GEMA-Reform im Veranstaltungsbereich ausgesprochen. Einer Mitteilung des Portals »Saarland.de« zufolge folgten die Minister ... [mehr]
 
»Für den Veranstalter ist es leichter, den Gegenbeweis zu führen«
Gestern fand im Deutschen Bundestag die Anhörung des Petitionsausschusses zur Petition von Christian Hufgard, dem Vorsitzenden des Vereins Musikpiraten, für eine Abschaffung der Gema-Vermutung statt. Danach müssen Veranstalter oder DJs ... [mehr]
 
Wahrnehmungsbefugnis der GEMA auch bei Veröffentlichungen unter Pseudonym
In dem Rechtsstreit der GEMA gegen den Verein Musikpiraten um die Veröffentlichung von Musiktiteln unter Pseudonym (vgl. Meldung vom 27. Juni 2012) hat das Amtsgericht Frankfurt a.M. der Verwertungsgesellschaft Recht gegeben und den beklagten Musikpiraten ... [mehr]
 
Davon abweichende Vereinbarung im Lizenzvertrag bleibt den Parteien unbenommen
In dem erst jetzt veröffentlichten Urteil vom 2. Februar 2012 (Az.: I ZR 162/09, »Delcantos Hits«; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) hatte sich der BGH mit der Lizenzierung von urheberrechtlichen Scheinrechten zu befassen, d.h. ... [mehr]
 
Anonyme Veröffentlichungen unter Pseudonym und CC-Lizenz - Gericht soll Klarheit schaffen
Der Verein Musikpiraten e.V. hatte vor knapp einem Jahr im Rahmen des Musikwettbewerbs »FreeMixter« einen Sampler mit 19 Songs veröffentlicht, die jeweils unter eine Creative-Commons-Lizenz gestellt waren. Je nach CC-Lizenz waren die ... [mehr]
 
Wiederaufnahme ernsthafter Verhandlungen
Nach dem Urteil des LG Hamburg vom vergangenen Freitag (Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) in dem Rechtsstreit zwischen der GEMA und YouTube (vgl. Meldungen vom 17. Februar 2012, 30. August 2010 und 10. Mai 2010) sehen sich beide ... [mehr]
 
Leidenschaftliches Statement zur aktuellen Situation der Musikbranche
Ein unvorhergesehen ausführliches und temperamentvolles Statement des Künstlers Sven Regener zum Urheberrecht sorgte heute in den Medien für Aufsehen. Der Buchautor (»Herr Lehmann«) und Songschreiber (»Element of Crime«) ... [mehr]
 
LG Hamburg entscheidet am 20. April
Im gestrigen Verhandlungstermin setzte das LG Hamburg die Urteilsverkündung im Rechtstreit der GEMA gegen die Google-Tochter YouTube für den 20. April 2012 fest. Die Parteien streiten darum, ob die Videoplattform genug zur Löschung ... [mehr]
 
Vertragsschluss ist Verwertungsgesellschaft aufgrund kleiner Mitgliederzahl der den Abschluss begehrenden Vereinigung nicht zumutbar
Der BGH hat zum Abschluss eines Gesamtvertrages für Musikabrufdienste entschieden (Urteil vom 14. Oktober 2010, Az. I ZR 11/08, Veröffentlichung in ZUM folgt). Der 1. Senat schloss sich dabei der Beurteilung des OLG München an, welches ... [mehr]
 

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