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Zu den Meldungen:


Chancen des Internet und Freiheit des einzelnen Nutzers im Mittelpunkt
Nach der Bundesjustizministerin hat nun auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine »Berliner Rede« gehalten. Darin geht es um die grundsätzliche Ausrichtung der deutschen Netzpolitik. Diese soll nach den Vorstellungen des ... [mehr]
 
Fraglich, ob Wettbewerb eine neutrale Datenübermittlung im Internet sicherstellt
Die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft«, die im März 2010 vom Bundestag auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingesetzt worden ist (vgl. zum Antrag der Regierungskoalition ... [mehr]
 
Experten rechnen mit einer wesentlich höheren Summe
Auf ihrer Sitzung am 1. April 2009 in München haben die Intendantinnen und Intendanten der ARD die formalen Kriterien für Telemedienkonzepte und den zeitlichen Ablauf des Prüfungsverfahrens für den im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ... [mehr]
 
Fernsehrat will Prüfung transparent und nachvollziehbar gestalten
Der Fernsehrat des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) hat sich auf ein Genehmigungsverfahren zur Umsetzung Drei-Stufen-Tests geeinigt, dem nach Inkrafttreten des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages neue, veränderte und bestehende Telemedienangebote ... [mehr]
 
Öffentlich-rechtliche Sender sollen Rechteinhaber an ihren Internetaktivitäten beteiligen
Nach der Zustimmung der Ministerpräsidenten der Länder zu den Änderungen des Rundfunkstaatsvertrages (vgl. Meldung vom 23. Oktober 2008) weist die Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm (AG DOK) auf eine im Entwurf enthaltene Protokollnotiz ... [mehr]
 
Ansatz zu mehr Schutz gegen Internetpiraterie begrüßt, länderübergreifende Lizenzierungsmodelle abgelehnt
Ein teils positives, teils negatives Echo erntete die Europäische Kommission für ihre Mitteilung »über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt«. Das Plenum des Bundesrats folgte dabei am 14.3.2008 in seiner Sitzung mit seiner ... [mehr]
 
Vorsicht bei gebietsüberschreitender Lizenzierung und mehr Schutz gegen Internetpiraterie angemahnt
Am 14.3.2008 wird sich das Plenum des Bundesrats mit der Mitteilung der Europäischen Kommission »über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt« beschäftigen, Anfang des Monats haben die Ausschüsse der Länderkammer bereits ... [mehr]
 
Dänisches Gericht ordnet Sperrung von »Piratebay.org« an
Internet-Service-Provider (ISP) droht voraussichtlich keine Initiative seitens der Europäischen Union, die sie letztlich verpflichten könnte, netzseitig Filtersoftware einzubauen, um so Urheberrechtsverletzungen im Internet zu verhindern. Wie ... [mehr]
 
Kommission fordert Verhaltenskodexe für Inhalte- und Serviceanbietern - Vorschlag für Einsatz von Filtersoftware
Um einen einfacheren und schnelleren Zugang zu Musik, Filmen und Spielen via Internet gewährleisten, sollen Inhalteanbieter, Telekommunikationsunternehmen und Internet-Diensteanbieter enger zusammenarbeiten. Dieser Ansicht ist die Europäische ... [mehr]
 
Online Content Platform soll alle Beteiligten zusammenbringen
Voraussichtlich zum Ende des Jahres 2007 will die Europäische Kommission eine Empfehlung zur stärkeren Online-Verbreitung von kreativen Inhalten veröffentlichen. Um die Wettbewerbsfähigkeit der Online-Produktion und -Distribution zu ... [mehr]
 

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