Institut für Urheber- und Medienrecht

Home » News  
   
Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, vorbehalten.

Personenbezogene Daten sollen erst nach Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Datenschutz ins Internet gestellt werden
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat einen Gesetzesvorschlag zur Internetregulierung vorgelegt. Anlass für die Initiative war die öffentliche Aufregung über Dienste wie »Google Street ... [mehr]
 
Definition umstritten - Provider fordern Priorisierung von Angeboten
Die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« hat am 4. Oktober 2010 eine Expertenanhörung zum Thema »Netzneutralität - Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement« veranstaltet. ... [mehr]
 
Unternehmen schlagen Ausnahmen vom offenen Internet bei mobilen und zukünftigen Internetangeboten vor
Ein Positionspapier der IT-Unternehmen Google und Verizon, welches im Zusammenhang mit der Diskussion um künftige Rahmenbedingungen für das Internet veröffentlicht wurde, hat erneut eine Debatte zur Netzneutralität entfacht. Stein ... [mehr]
 
Chancen des Internet und Freiheit des einzelnen Nutzers im Mittelpunkt
Nach der Bundesjustizministerin hat nun auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine »Berliner Rede« gehalten. Darin geht es um die grundsätzliche Ausrichtung der deutschen Netzpolitik. Diese soll nach den Vorstellungen des ... [mehr]
 
Fraglich, ob Wettbewerb eine neutrale Datenübermittlung im Internet sicherstellt
Die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft«, die im März 2010 vom Bundestag auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingesetzt worden ist (vgl. zum Antrag der Regierungskoalition ... [mehr]
 
Vorschläge des Parlaments zur Regulierung im Telekommunikationsbereich werden berücksichtigt
Im Vorfeld der Sitzung des Europäischen Rats am 27. November hat die EU-Kommission einen Textentwurf zum geplanten Telekommunikationspaket der EU vorgestellt, der einen Kompromiss zwischen den Kommissionsplänen und den Änderungsvorschlägen ... [mehr]
 
BVerwG: Monopolartige Struktur der Märkte rechtfertigt Orientierung an tatsächlichen Kosten
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) ist dazu berechtigt, sich die sog. Terminierungsentgelte der Mobilfunknetzbetreiber zur Genehmigung vorab vorlegen zu lassen. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit Urteilen vom 2.4.2008 (Az. BVerwG 6 C ... [mehr]
 
Landesmedienanstalten überprüfen TV-Angebote im Internet
Die von der Europäischen Kommission angekündigte Überarbeitung ihrer »Rundfunkmitteilung« stößt bei der SPD auf Unverständnis. So sei zumindest aus deutscher Sicht die vorgesehene öffentliche Konsultation ... [mehr]
 
Hohe Wettbewerbsdynamik im Telekommunikationsmarkt - Telekom soll Auftragsstau bei Wettbewerbern beenden
»Bemerkenswerte Erfolge« verzeichnet der Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA), Matthias Kurth, bei dem Ziel seiner Behörde, den Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt im Sinne der Verbraucher zu steigern und zugleich Infrastrukturinvestitionen ... [mehr]
 
Maßnahmen zur Verbesserungen der Flächenabdeckung angekündigt
Die derzeitige Entwicklung im deutschen Breitbandmarkt ist positiv. Zu dieser Einschätzung gelangte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Peter Hintze (CDU). Um ca. 4,8 Mio. sei die Zahl ... [mehr]
 

Vorherige...Nächste...

Nach  

Bitte beachten Sie:
  • Als Förderer des Instituts erhalten Sie die aktuellen Nachrichten auch via Email-Newsletter. Bitte wenden Sie sich mit diesbezüglichen Fragen per Email an uns.
  • Die News können auch via RSS-Feed abgerufen werden.

 

Seitenanfang