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07.05.2012; 11:33 Uhr
»Tagesschau«-App: Verleger lehnen Nachverhandlungen ab
Geringe Aussichten für einvernehmliche Einigung

Onlinemeldungen zufolge stehen die Chancen für eine außergerichtliche Einigung im Streit um die kostenlose »Tagesschau«-App schlechter denn je. Nachdem BDZV-Präsident Helmut Heinen vergangene Woche angekündigt hatte, die Klage vor dem LG Köln fortzusetzen (vgl. Meldung vom 2. Mai 2012), erteilte nun Christian Nienhaus, Vorsitzender des Zeitungsverlegerverbandes Nordrhein-Westfalen und Geschäftsführer der WAZ-Gruppe auch jeglichen Nachverhandlungen mit ARD und ZDF eine Absage. Die Verhandlungen seien nicht von den Verlegern für beendet erklärt worden, so Nienhaus, vielmehr hätten die Intendanten von ARD und ZDF die Verhandlungsergebnisse immer wieder in Frage gestellt und den bereits verabredeten Termin zur Unterzeichnung der »gemeinsamen Erklärung« abgesagt. Wenn das ZDF zu den erzielten Verhandlungsergebnissen nicht stehe oder von den eigenen Gremien gestoppt werde, machten weitere Verhandlungen keinen Sinn und fänden auch nicht statt.

Das LG Köln hat den nächsten Termin für den 19. Juli 2012 angesetzt. Im vergangenen Jahr hatten die Richter die Fortsetzung der Verhandlugen vertagt und eine gütliche Einigung der Parteien angeregt (vgl. Meldung vom 13. Oktober 2011).

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[IUM/ct]

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