Wie »Zeit Online« berichtet, hat ein Gericht in der Türkei den Zugang zu der Videoplattform »Vimeo« sperren lassen. Die Internetseite sei am Freitag in der Türkei nicht mehr aufrufbar gewesen und sei durch einen kurzen Hinweis auf ein bereits am vergangenen Mittwoch ergangenes Gerichtsurteil ersetzt worden. In den vergangenen Jahren haben türkische Gerichte wiederholt die Sperrung des Zugangs zu bestimmten Internetseiten angeordnet (vgl. Meldung vom 20. Dezember 2012). Auch die Videoplattform »YouTube« war bereits mehrfach betroffen.

Onlinemedien berichten unter Berufung auf regierungskritische Kreise, dass die türkische Regierungspartei AKP mit einer Gesetzesverschärfung die Kontrolle über das Internet ausbauen wolle. Ein neuer Gesetzesentwurf solle es ermöglichen, dass Internetseiten künftig ohne richterlichen Beschluss gesperrt werden können. Auch einfache Behörden sollen nach dem Gesetzesentwurf das Recht haben, »unliebsame« Webseiten für das gesamte Land zu sperren. 

Dokumente:

• Meldung bei Zeit Online vom 10. Januar 2014
• Meldung bei Digitalfernsehen vom 10. Januar 2014
• Meldung bei Gulli vom 12. Januar 2014