mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht
13.10.2020; 16:33 Uhr
BMJV veröffentlicht Referentenentwurf zum Urheberrecht
Interessierte Kreise sind zur Stellungnahme bis Anfang November aufgerufen

Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat heute einen neuen Referentenentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinien veröffentlicht. Dieser folgt auf zwei bisher offiziell veröffentlichte Diskussionsentwürfe vom Januar 2020 (vgl. Meldung vom 17. Januar 2020) bzw. Juni 2020 (vgl. Meldung vom 24. Juni 2020).

Die Ministerin Christine Lambrecht wird mit den Worten zitiert, ihr sei "eine transparente Diskussion über die Entwürfe sehr wichtig". Der jetzt veröffentlichte "Gesamt-Referentenentwurf" sei ein wichtiger Schritt, um die Umsetzungsfrist der Richtlinien zu wahren. Bis zum 6. November haben alle interessierten Kreise nun die Möglichkeit, zu dem veröffentlichten Entwurf Stellung zu nehmen. Die Stellungnahmen sollen danach auf der Homepage des BMJV veröffentlicht werden.

Die Veröffentlichung des Entwurfs folgt auf einen Leak des Portals Netzpolitik.org, das den Entwurf bereits letzte Woche publik gemacht hatte (vgl. Meldung vom 8. Oktober 2020). Das Reformvorhaben ist sowohl unter den betroffenen Akteuren als auch innerhalb der Regierung umstritten. Die Umsetzungsfrist läuft noch bis Sommer 2021.

Dokumente:

Institutionen:

[IUM/th]

Permanenter Link zu dieser News Nr. 6436:

https://www.urheberrecht.org/news/6436/


Zurück zur Liste


Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.