mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht
05.10.2021; 17:36 Uhr
Stadtportal "muenchen.de" rechtswidrig
Auch OLG München hält Portal für zu presseähnlich

Auch das OLG München hält das Portal der Stadt München "muenchen.de" für rechtswidrig (6 U 6754/20). Das berichtet u.a. der BR. Damit bestätigt das Gericht die Entscheidung des LG München I vom November 2020 (vgl. Meldung vom 18. November 2020).

Laut OLG München sei das Portal zu presseähnlich und daher wettbewerbswidrig. Aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Verfahrens habe das Gericht laut BR jedoch die Revision zum BGH zugelassen. Die Süddeutsche, die Abendzeitung und andere Münchner Pressepublikationen hatten gegen das Online-Angebot der Stadt geklagt.

Dokumente:

Institutionen:

[IUM/th]

Permanenter Link zu dieser News Nr. 6710:

https://www.urheberrecht.org/news/6710/


Zurück zur Liste


Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.