Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat dem Messenger-Dienst Telegram mit der Abschaltung gedroht, sofern hierüber weiterhin Hassbotschaften verbreitet werden sollten. Das sagte sie in einem Interview mit der Zeit, worüber u.a. auch BR24 berichtet.

Zwar hätte das Abschalten ganzer Plattform schwerwiegende Folgen und sei daher lediglich als ultima ratio möglich, so Faeser, jedoch sei auch klar, dass bisherige Maßnahmen des Bundesjustizministeriums im Vorgehen gegen den Messenger-Dienst mit Sitz in Dubai keinen Erfolg gebracht hätten. Eine Lösung solle jedoch auf europäischer Ebene gefunden werden, so die Ministerin weiter.

Der richtige Umgang mit der Plattform wird schon länger diskutiert, wobei der rechtliche Rahmen umstritten ist (vgl. Meldung vom 14. Dezember 2021).

Dokumente:

• Meldung bei BR24 vom 12. Januar 2022
• Interview in der Zeit (online, Paywall) vom 13. Januar 2022

Institutionen:

• BMI