Zu den Meldungen:
Anordnung des LG Hamburg
Das Landgericht (LG) Hamburg hat angeordnet, dass die sichergestellten Podcast-Aufnahmen der ZEIT-Redaktion bis zur Entscheidung über die Rechtsbeschwerden der Redaktion und der Journalistin Anne Kunze nicht angehört werden. Es berichtet ... [mehr]
Entscheidung des LG Frankfurt am Main
Das Landgericht (LG) Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 24. September 2026 (2-03 O 388/25, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) der Unterlassungsklage eines Grundstückeigentümers bezüglich der 3D-Darstellung seines Grundstücks ... [mehr]
Entscheidung des OLG München
Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit Beschluss vom 21. September 2026 (18 W 839/26, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) entschieden, dass ein Bewertungsportal darauf hinweisen darf, dass Bewertungen aufgrund eines Diffamierungsvorwurfs ... [mehr]
Entscheidung des OLG Frankfurt
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 1. Oktober 2026 (11 U 2/26, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) entschieden, dass ein Urheberrechtsschutz für einen Liedtext auch dann bestehen kann, wenn im Anschluss an ... [mehr]
IUM-Online-Seminar am 4. November und Symposion am 6. November 2026
Das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) möchte Sie heute auf zwei kommende Veranstaltungen hinweisen: Am 4. November 2026 findet unser nächstes IUM-Online-Seminar zu dem Thema »Update zum Digital Services Act« bei Prof. ... [mehr]
Urteil des LG Köln
Das Landgericht (LG) Köln hat mit Urteil vom 17. September 2026 (33 O 120/24, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) der Snap Group Limited (Betreiberin von Snapchat in Deutschland) die Verarbeitung personenbezogener Daten aus dem KI-Chatbot ... [mehr]
Beschluss der Bundesregierung
Die Bundesregierung hat am 14. Oktober 2014 Eckpunkte zum Kinder- und Jugendmedienschutz beschlossen. Eine Expertenkommission hatte speziell für den digitalen Raum 56 Handlungsempfehlungen für einen besseren Schutz erarbeitet und diese im September ... [mehr]
Urteil des EuG
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat mit Urteil vom 14. Oktober 2026 (T-134/24, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) die Einstufung der Erotikplattform »Stripchat« als sehr große Online-Plattform nach dem Digital ... [mehr]
Urteil des VG Potsdam
Das Verwaltungsgericht (VG) Potsdam hat mit Urteil vom 12. Oktober 2026 (VG 11 K 284/25, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) ein Verbot der Ausstrahlung eines Werbespots für die Alternative für Deutschland (AfD) in Brandenburg mit ... [mehr]
Beschlüsse des LG Hamburg
Das Landgericht (LG) Hamburg hat Anfang dieser Woche Durchsuchungsbeschlüsse gegen DIE ZEIT und die Journalistin Anne Kunze erlassen, um an Aufnahmen des Podcast »ZEIT Verbrechen« zu gelangen, die eine Relevanz im »Block«-Prozess ... [mehr]
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