Zu den Meldungen:
Vorlagebeschluss des BGH
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Verfahren unter dem Aktenzeichen VI ZR 64/24 mit Beschluss vom 27. Oktober 2026 ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zur Haftung der Betreiber*innen sozialer Netzwerke für von ... [mehr]
Entscheidung des LG Hamburg
Das Landgericht (LG) Hamburg hat den Beschwerden hinsichtlich der Sicherstellung der Aufnahmen des Podcasts »ZEIT Verbrechen« teilweise stattgegeben und im Übrigen an das übergeordnete Oberlandesgericht (OLG) Hamburg verwiesen. Es ... [mehr]
Verwaltungsgericht Köln
Am Verwaltungsgericht (VG) Köln hat die ungeskriptet media GmbH Klage gegen die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen erhoben. Das Verfahren ist unter dem Aktenzeichen 6 K 7963/26 anhängig. Es berichtet ua LTO.
Ausgangspunkt für ... [mehr]
USA
Die Rechteinhaber an den Werken von Musiker Elvis Presley haben gegen das KI-Unternehmen Anthropic geklagt und fordern für die Urheberrechtsverletzungen Schadensersatz in einer Höhe von knapp 41 Millionen US-Dollar. Es berichten ua Die ... [mehr]
Anordnung des LG Hamburg
Das Landgericht (LG) Hamburg hat angeordnet, dass die sichergestellten Podcast-Aufnahmen der ZEIT-Redaktion bis zur Entscheidung über die Rechtsbeschwerden der Redaktion und der Journalistin Anne Kunze nicht angehört werden. Es berichtet ... [mehr]
Entscheidung des LG Frankfurt am Main
Das Landgericht (LG) Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 24. September 2026 (2-03 O 388/25, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) der Unterlassungsklage eines Grundstückeigentümers bezüglich der 3D-Darstellung seines Grundstücks ... [mehr]
Entscheidung des OLG München
Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit Beschluss vom 21. September 2026 (18 W 839/26, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) entschieden, dass ein Bewertungsportal darauf hinweisen darf, dass Bewertungen aufgrund eines Diffamierungsvorwurfs ... [mehr]
Entscheidung des OLG Frankfurt
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 1. Oktober 2026 (11 U 2/26, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) entschieden, dass ein Urheberrechtsschutz für einen Liedtext auch dann bestehen kann, wenn im Anschluss an ... [mehr]
IUM-Online-Seminar am 4. November und Symposion am 6. November 2026
Das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) möchte Sie heute auf zwei kommende Veranstaltungen hinweisen: Am 4. November 2026 findet unser nächstes IUM-Online-Seminar zu dem Thema »Update zum Digital Services Act« bei Prof. ... [mehr]
Urteil des LG Köln
Das Landgericht (LG) Köln hat mit Urteil vom 17. September 2026 (33 O 120/24, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) der Snap Group Limited (Betreiberin von Snapchat in Deutschland) die Verarbeitung personenbezogener Daten aus dem KI-Chatbot ... [mehr]
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