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23.12.2015; 18:37 Uhr
Urhebervertragsrecht: DJV betont Notwendigkeit der Reform
Stellungnahme zu den Vorschlägen im Referentenentwurf und weitere Vorschläge

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat dem Bundesjustizministerium eine Stellungnahme (pdf-Datei) zum Referentenentwurf zum Urhebervertragsrecht (vgl. auch Meldung vom 13. Dezember 2015) vorgelegt. Darin kommt der DJV zu dem Schluss, dass eine Reform vor allem für die freien Journalistinnen und Journalisten deutliche Verbesserungen bringen würde, ihre Ansprüche gegenüber Auftraggebern durchzusetzen. Der DJV hebt in seiner Pressemitteilung die Bedeutung des Urheberanspruchs auf zusätzliche Vergütungen für Mehrfachnutzungen, den im Reformentwurf vorgesehenen Auskunftsanspruch sowie die Stärkung der kollektiven Rechte hervor.

»Ohne freie Journalisten könnte keine Zeitung und keine Zeitschrift mehr im gewohnten Umfang erscheinen. Keine journalistische Sendung käme ohne die Arbeit der Freien zustande. Als Dank für ihre journalistische Tätigkeit werden viele Freien jedoch oftmals hemmungslos ausgebeutet. Damit muss Schluss sein«, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Der Reformvorschlag biete gute Ansätze. In seiner Stellungnahme unterbreitet der DJV konkrete Vorschläge wie manche Einzelregelung noch praxisgerechter gestaltet werden könne. 

Die ausführliche Dokumentation des Gesetzgebungsverfahren samt Stellungnahmen aus verschiedenen Blickwinkeln finden Sie hier

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