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Zu den Meldungen:


Oracles angeblich verletzte Java-»APIs« nicht urheberrechtlich schützbar
In dem Rechtsstreit zwischen Oracle und Google u.a. wegen angeblicher Copyright-Verletzungen durch Googles Nutzung von Oracles Java-»APIs« in seinem mobilen Betriebssystem Android (vgl. Meldungen vom 23. Februar 2011, 8. Mai 2012 und ... [mehr]
 
Kopieren ganzer Dateien lässt kein Urteil nach »de minimis« zu
In dem Urheberrechtsverfahren Oracle gegen Google hat der Richter einen Teil der Jury-Entscheidung kassiert, wie »Golem« berichtet. Die Geschworenen haben letzte Woche zwar in den meisten Punkten zugunsten Oracles entschieden, im Hinblick ... [mehr]
 
Uneinigkeit ob Googles »Java«-Nutzung unter »Fair Use« fällt
In dem Rechtsstreit zwischen Google und Oracle um die Verwendung von »Java« in »Android« sehen die Geschworenen Onlinemeldungen zufolge eine Urheberrechtsverletzung durch Google als erwiesen an und entschieden zum Abschluss des ... [mehr]
 
»Vorgang mit Aufnahme und Wiedergabe mittels VHS-Kassette vergleichbar«
Eine Entscheidung des Federal Court in Sydney sorgt derzeit in Australien für Aufsehen. Medienberichten zufolge hat das Gericht vergangene Woche zugunsten des Telekommunikationsunternehmens SingTel Optus Pty Ltd. entschieden, dass die von dem ... [mehr]
 
Google soll »APIs« für sein Smartphone-Betriebssystem »Android« von »Java« übernommen haben
Im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google wegen der Verwendung von Software für Smartphone-Betriebssysteme macht der Kläger neben Patent- auch Urheberrechtsverletzungen geltend. Konkret soll Google für sein mobiles Betriebssystem »Android« ... [mehr]
 
GEMA kann Rechte nur nach Bewilligung der Urheber im Einzelfall vergeben
Der BGH hat in der Entscheidung »Klingeltöne für Mobiltelefone II« das zweistufige Lizenzierungsmodell für die Auswertung von Klingeltönen bestätigt (Urteil vom 11. März 2010, Az. I ZR 18/08, Veröffentlichung ... [mehr]
 
Abgabe für Handys mit Touchscreen: 11 Euro
Die in der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) zusammengeschlossenen Verwertungsgesellschaften haben zusammen mit der VG Wort und der VG Bild-Kunst im Bundesanzeiger Tarife zur Abgeltung von privaten Vervielfältigungen ... [mehr]
 
Außerdem: Abkommen zu Nutzung eines einheitlichen digitalen Berichtswesens für Online-Musikvertriebe
Auf der Internationalen Musikmesse »MIDEM 2010« in Cannes wurde die jüngste Initiative zur Harmonisierung des Wahrnehmungsrechts, unterzeichnet von acht europäischen Verwertungsgesellschaften, vorgestellt. Sie enthält die Forderung ... [mehr]
 
Weiterleitung des Anrufsignals stellt keine öffentliche Wiedergabe des Klingeltons dar
Die US-amerikanische Verwertungsgesellschaft American Society of Composers, Authors and Publishers (ASCAP) hat keinen Anspruch auf zusätzliche Lizenzzahlung für die öffentliche Aufführung von Mobilfunk-Klingeltönen gegen den Telekommunikationsanbieter. ... [mehr]
 
Urteilsgründe im Fall »Klingeltöne für Mobiltelefone« veröffentlicht
Bereits die bloße Verwendung eines Musikstücks als Klingelton für Mobiltelefone kann eine Beeinträchtigung des Werkes im Sinne von § 14 UrhG darstellen. Auf eine Bearbeitung oder Umgestaltung kommt daher nicht mehr an. Das geht ... [mehr]
 

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