Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
BVerwG: Monopolartige Struktur der Märkte rechtfertigt Orientierung an tatsächlichen Kosten
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) ist dazu berechtigt, sich die sog. Terminierungsentgelte der Mobilfunknetzbetreiber zur Genehmigung vorab vorlegen zu lassen. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit Urteilen vom 2.4.2008 (Az. BVerwG 6 C ... [mehr]
Karlsruher Richter verweisen Beschwerdeführer auf die Ausschöpfung des Rechtswegs
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die seit dem 1.1.2007 geltende Rundfunkgebührenpflichtigkeit von neuartigen Empfangsgeräten als unzulässig zurückgewiesen. Wie die »Rundfunkgebührenzahler ... [mehr]
GEMA und BITKOM treffen Interimslösung bis 30.6.2008
Zu einer vorläufigen Einigung ist es bei den Verträgen für Ruftonmelodienutzungen sowie für den Download und das Streaming von Musikwerken gekommen. Wie die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte ... [mehr]
Reding-Pläne stoßen bei Mitgliedstaaten und Kommissionskollegen auf Widerstand
Die Schwergewichter unter den EU-Mitgliedstaaten, Deutschland, England, Frankreich und Spanien sowie Vertreter aus Schweden und Luxemburg machen Front gegen die von der EU-Kommissarin Viviane Reding vorgeschlagene zentrale Regulierungsbehörde für ... [mehr]
Keine Festlegung auf DVB-H als europaweit einheitlichen Standard
Gegen eine EU-weite Festlegung auf DVB-H als alleinigen Übertragungsstandard für das Mobilfernsehen hat sich der Bundesrat ausgesprochen. In seiner 836. Sitzung am 21.9.2007 beschloss die Länderkammer eine entsprechende Stellungnahme auf ... [mehr]
Keine Einigung bei Fragen der Abrechnung und des Tarifs erzielt
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat die mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) im Januar 2007 geschlossenen Verträge ... [mehr]
DLM: 29 Bewerber für Sendelizenz - Bundesnetzagentur startet mit Frequenzvergabe
Insgesamt 29 Bewerber haben sich auf die im Rahmen eines länderübergreifenden Pilotprojekts ausgeschriebene Sendelizenz im DVB-H-Standard beworben. Wie die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) am 24.4.2007 mitteilte, befinden ... [mehr]
»Bin bereit zu handeln, wenn Unternehmen sich nicht einigen«
Die EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, hat am Rande der »Cebit« ihre Bereitschaft betont, auf EU-Ebene einschreiten zu wollen, um den Wettstreit der verschiedenen Übertragungsstandars für ... [mehr]
VPRT begrüßt Ausschreibungsverfahren
In einem abgestimmten Verfahren haben die Landesmedienanstalten begonnen, Ausschreibungen und Auswahlverfahren für ein bundesweites Pilotprojekt für das so genannte Handy-TV im DVB-H-Standard zu starten. Wie die Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten ... [mehr]
Ausschreibungen für Handy-TV via DVB-H in naher Zukunft, Start noch 2007
Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat am 24.1.2007 die Eckpunkte für die länderübergreifende Erprobung mobiler Rundfunkdienste im DVB-H-Standard beschlossen. Wie sie am 25.1.2007 mitteilte, seien hierbei die zahlreichen ... [mehr]
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