Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
06.02.2012; 13:42 Uhr
Australisches Gericht entscheidet: App für nahezu zeitgleiche Wiedergabe von TV-Sendungen verstößt nicht gegen Urheberrecht »Vorgang mit Aufnahme und Wiedergabe mittels VHS-Kassette vergleichbar«
Eine Entscheidung des Federal Court in Sydney sorgt derzeit in Australien für Aufsehen. Medienberichten zufolge hat das Gericht vergangene Woche zugunsten des Telekommunikationsunternehmens SingTel Optus Pty Ltd. entschieden, dass die von dem ... [mehr]
Google soll »APIs« für sein Smartphone-Betriebssystem »Android« von »Java« übernommen haben
Im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google wegen der Verwendung von Software für Smartphone-Betriebssysteme macht der Kläger neben Patent- auch Urheberrechtsverletzungen geltend. Konkret soll Google für sein mobiles Betriebssystem »Android« ... [mehr]
GEMA kann Rechte nur nach Bewilligung der Urheber im Einzelfall vergeben
Der BGH hat in der Entscheidung »Klingeltöne für Mobiltelefone II« das zweistufige Lizenzierungsmodell für die Auswertung von Klingeltönen bestätigt (Urteil vom 11. März 2010, Az. I ZR 18/08, Veröffentlichung ... [mehr]
Abgabe für Handys mit Touchscreen: 11 Euro
Die in der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) zusammengeschlossenen Verwertungsgesellschaften haben zusammen mit der VG Wort und der VG Bild-Kunst im Bundesanzeiger Tarife zur Abgeltung von privaten Vervielfältigungen ... [mehr]
Außerdem: Abkommen zu Nutzung eines einheitlichen digitalen Berichtswesens für Online-Musikvertriebe
Auf der Internationalen Musikmesse »MIDEM 2010« in Cannes wurde die jüngste Initiative zur Harmonisierung des Wahrnehmungsrechts, unterzeichnet von acht europäischen Verwertungsgesellschaften, vorgestellt. Sie enthält die Forderung ... [mehr]
Weiterleitung des Anrufsignals stellt keine öffentliche Wiedergabe des Klingeltons dar
Die US-amerikanische Verwertungsgesellschaft American Society of Composers, Authors and Publishers (ASCAP) hat keinen Anspruch auf zusätzliche Lizenzzahlung für die öffentliche Aufführung von Mobilfunk-Klingeltönen gegen den Telekommunikationsanbieter. ... [mehr]
03.02.2009; 15:15 Uhr
BGH: Zweckentfremdung eines Musikstücks als Signalton führt zu einer Beeinträchtigung im Sinne von § 14 UrhG Urteilsgründe im Fall »Klingeltöne für Mobiltelefone« veröffentlicht
Bereits die bloße Verwendung eines Musikstücks als Klingelton für Mobiltelefone kann eine Beeinträchtigung des Werkes im Sinne von § 14 UrhG darstellen. Auf eine Bearbeitung oder Umgestaltung kommt daher nicht mehr an. Das geht ... [mehr]
18.12.2008; 16:46 Uhr
BGH: GEMA-Lizenz reicht üblicherweise für die Nutzung eines Musikstücks als Klingelton aus Neuere Berechtigungsverträge ab 2002 umfassen auch die Rechte für Handy-Ruftöne
Die Nutzung eines Musikwerkes als Handy-Klingelton ist im Normalfall von der Lizenz der GEMA gedeckt. Wie der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 18. Dezember 2008 (Az.: I ZR 23/06, Veröffentlichung in der ZUM folgt) festgestellt hat, umfasst ... [mehr]
Konsortium kommt Aufforderung der ZAK nach
Rund drei Wochen nachdem der Anbieter Mobile 3.0 durch die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) zur Rückgabe der Lizenzen für die Ausstrahlung von Handy-TV aufgefordert worden war (vgl. Meldung vom 9. Oktober ... [mehr]
Landesmedienanstalten planen Neustart für Handy-TV unter geänderten Rahmenbedingungen
Das Versuchsprojekt des Plattformbetreibers Mobile 3.0 wird von der Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) als beendet angesehen, wie die Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) in einer Pressemitteilung ... [mehr]
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