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Zu den Meldungen:


Forderung der GEMA zurückgewiesen
»Die Landeshauptstadt Kiel haftet nicht für die Nutzung von Urheberrechten bei allen musikalischen Darbietungen während der Kieler Woche, sondern nur bei den von ihr selbst durchgeführten Musikveranstaltungen.« Dies entschied ... [mehr]
 
Die Frage ist schon, ob bereits die Nutzung einer kleinen Tonsequenz zum Verbot solcher Songs führen dürfe, inklusive Schadensersatzforderungen.
Wie die »Süddeutsche Zeitung« am 25. November 2015 mitteilt, hat sich der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) am selben Tag in einer mündlichen Verhandlung mit dem Tonträger-Sampling beschäftigt. Im ... [mehr]
 
So führe bspw. der geplante Auskunfts- und Rechenschaftsanspruch zu einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand, der unmöglich zu leisten sei
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) weist in einer eigenen Pressemitteilung vom 20. Oktober 2015 auf mögliche negative Folgen einer geplanten Anpassung des Urhebervertragsrechtes hin. Nach Ansicht des Verbands berücksichtigt ... [mehr]
 
Liederbuch aus dem Jahr 1922 soll beweisen, dass Song Allgemeingut ist
In dem Urheberrechtsstreit um das weltweit bekannte »Happy Birthday«-Lied könnte es diesen Donnerstag, den 30. Juli 2015 zu einer Wende zu Gunsten der klagenden US-Produktionsfirma  Good Morning to You Productions (GMTY) gekommen ... [mehr]
 
BGH: Die ursprüngliche Verbindung zwischen Text und Musik ist urheberrechtlich nicht geschützt
Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in einer Pressemitteilung vom 16. April 2015 berichtet, hat der 1. Zivilsenat am selben Tag im Fall der französischen Gothic Band Dark Sanctuary gegen den Rapper Bushido das Urteil des Oberlandesgerichts ... [mehr]
 
Das Unternehmen erhielt 75 % mehr Löschersuchen wegen Urheberrechtsverletzungen als im Jahr 2013
Google hat im Jahr 2014 345 Millionen Anträge nach dem Digital Millennium Copyright Act (DMCA) erhalten, wonach der Suchmaschinenbetreiber bestimmte urls wegen Urheberrechtsverletzung aus dem Index löschen soll. Damit ist die Zahl ... [mehr]
 
Mögliche Pflicht zur Dekonnektierung der gesamten Domain bei Inaktivität des Inhabers
Hintergrund ist ein Streit zwischen der Verfügungsklägerin, einem deutschen Tonträgerhersteller, und der Verfügungsbeklagten, die u.a. den Vertrieb und die Verwaltung von Domains anbietet. Die Verfügungsbeklagte ist Registrar ... [mehr]
 
Zwei Drittel der Haftstrafe verbüßt
Nach Informationen von SpiegelOnline ist einer der drei Gründer der Filesharing-Plattform »The Pirate Bay«, Peter Sunde, am 10. November 2014 aus einem schwedischen Gefängnis entlassen worden. Ursprünglich sollte er dort acht ... [mehr]
 
Zahlreiche Beweismittel seien sichergestellt worden
Medienberichten zufolge hat die Polizei am 4. November 2014 großangelegte Hausdurchsuchungen in mehreren Bundesländern durchgeführt. Hintergrund seien Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Köln gegen die mutmaßlichen Betreiber ... [mehr]
 
Nach Sunde und Warg nun auch Neij gefasst
Laut SpiegelOnline hat die Polizei von Nong Khai den Mitbegründer der Datei-Tauschplattform »The Pirate Bay«, Fredrik Neij, am 3. November 2014 in Thailand festgenommen. Er habe zuvor in Laos gelebt und versucht, von dort aus nach Thailand ... [mehr]
 

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