Institut für Urheber- und Medienrecht

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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, vorbehalten.

Verdächtige können weiterhin abhörsicher im Internet kommunizieren
Experten des Bundeskriminalamts (BKA) mussten eingestehen, dass ihnen die Entwicklung einer Software zum Überwachen verschlüsselter E-Mails und IP-Telefonate, die keine unerlaubten Funktionen enthält, bis jetzt nicht gelungen ist. Das berichten ... [mehr]
 
Kultusminister setzen auf andere Mittel gegen Urheberrechtsverstöße
Eine »Spähsoftware«, die auf Schulcomputern nach Raubkopien von Lehrmaterialien suchen soll, wird nicht zum Einsatz kommen, teilte das bayerische Kultusministerium mit. Darauf hätten sich die 16 Bundesländer, vertreten durch ... [mehr]
 
CSU will notfalls ohne Leutheusser-Schnarrenberger handeln
Heute endet das von der EU-Kommission gesetzte Ultimatum zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG) in nationales Recht. Obwohl Deutschland damit ab dem heutigen Tag eine Klage der EU-Kommission droht, werde die Bundesregierung ... [mehr]
 
Klage der EU-Kommission vor dem EuGH immer wahrscheinlicher
Der Streit über die Vorratsdatenspeicherung läuft Onlineberichten zufolge immer weiter auf eine Eskalation zu. Die EU-Kommission hat der Bundesregierung eine Frist bis zum Ablauf dieser Woche eingeräumt, um die im Jahr 2006 beschlossene EU-Richtlinie ... [mehr]
 
Brüssel setzt knappe Frist zur Richtlinienumsetzung
Die EU-Kommission droht Deutschland mit Konsequenzen, weil es die in 2006 beschlossene EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG) noch nicht in nationales Recht umgesetzt hat. Wie die »Süddeutsche Zeitung« berichtete, wolle ... [mehr]
 
Darunter auch bis heute unveröffentlichte Stücke
Wie »Spiegel Online« berichtet, sollen sich zwei Hacker zu dem gesamten Werk Michael Jacksons Zugang verschafft haben. Der Musikkonzern Sony habe die Michael Jackson Backlist, die insgesamt an die 50.000 Titel und Sounddateien umfassen soll, ... [mehr]
 
Bisherige Praxis verstößt gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Der heute veröffentlichten Pressemitteilung des BVerfG zufolge haben die Karlsruher Richter mit Beschluss vom 24. Januar 2012 entschieden (Az.: 1 BvR 1299/05; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt), dass die Regelungen des TKG zur Speicherung ... [mehr]
 
Grundrechtekatalog fürs Internet soll Privatsphäre schützen
Die US-Regierung hat gestern einen Katalog von Grundrechten, die die Privatsphäre von Internetnutzern schützen sollen, angekündigt. Der Rechtekatalog soll den Nutzern mehr Kontrolle über die eigene Datensammlung durch Dritte ermöglichen, ... [mehr]
 
Meinungen zur Zukunft der umstrittenen Scansoftware
In der Kultusministerkonferenz (KMK) am 13. Dezember 2011 waren sich die Teilnehmer im Gespräch über den Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG einig, dass die als »Schultrojaner« ... [mehr]
 
Grundsätzlich freie private und gewerbliche Nutzung vorgesehen
Im Rahmen ihrer »Open Data Strategy« hat die EU-Kommission vor kurzem erläutert, warum ihr das Anliegen einer frei zugänglichen Datenbank öffentlicher Daten wichtig ist. Die Kommission erhofft sich eine Wertschöpfung für ... [mehr]
 

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