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Zu den Meldungen:


»Löschen statt Sperren«
Am vergangenen Donnerstag verabschiedete der Bundestag die Aufhebung des Artikels 1 des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz). Weder bei der Bekämpfung von Kriminalität noch bei ... [mehr]
 
»Deutsche Medienlandschaft würde ohne KJM anders aussehen«
In ihrem vierten Bericht zieht die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) Bilanz der letzten zwei Jahre. »Die deutsche Medienlandschaft würde ohne die KJM anders aussehen«. Im Beobachtungszeitraum 2009-2011 hätten sich die ... [mehr]
 
Netzcommunity will sich bei Entwurf einer Regelungsalternative aktiv beteiligen
Der geplante Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) scheitert wohl an fraktionsübergreifenden Bedenken in NRW. Eine offizielle Ablehnung wird nach Auskunft der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft morgen stattfinden, wie »Spiegel Online« ... [mehr]
 
Staatsvertrag bereits von mehreren Landesparlamenten ratifiziert
In Anbetracht der sich abzeichnenden kompletten Ratifizierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) durch die Länderparlamente haben einige Blogger angekündigt, vom Netz zu gehen, andere sind bereits offline. Im Kern sieht das Gesetz ... [mehr]
 
Ergebnisse der EU-Kinder- und Jugendlichenstudie zu Nutzung und Gefahren des Internet
Nachdem die Ministerpräsidenten im Juni den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag abgesegnet haben (vgl. Meldung vom 13. Juni 2010), steht nun noch die Zustimmung der Länderparlamente aus. Der geänderte Staatsvertrag, der einheitliche ... [mehr]
 
Reformen der Verwertungsgesellschaft unterwegs - kein Verbot von Actionspielen
Am 17. Mai 2010 fand die Anhörung des Petitionsausschusses im Deutschen Bundestag über die Petition von Monika Bestle zur Reform der GEMA statt. Die Petition, die bereits einen Monat nach Beginn der Mitzeichnungsfrist die erforderliche Anzahl ... [mehr]
 
Zugangskontrollpflichten der Anbieter können Jugendgefährdung zumindest verringern
Mit Beschluss vom 24. September 2009 hat das Bundesverfassungsgericht drei Verfassungsbeschwerden von Anbietern pornographischer Inhalte im Internet nicht zur Entscheidung angenommen (Az.: 1 BvR 1231/04, 1 BvR 710/05, 1 BvR 1184/08; Veröffentlichung ... [mehr]
 
Varianten für Lotto-Angebote, Spielvermittler und Onlinegewinnspiele beurteilt
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat vier Konzepte von Unternehmen als positiv bewertet, dass diese den gesetzlichen Anforderungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) gerecht werden. Soweit bestimmte Telemedien nur geschlossenen ... [mehr]
 
KJM spricht Beanstandung aus gegen vier Sendungen im Nachmittagsprogramm
100.000 EUR Bußgeld drohen dem privaten Fernsehsender RTL wegen Verstößen gegen Jugendschutzbestimmungen in vier Wiederholungssendungen von »Deutschland sucht den Superstar« (DSDS) zahlen. Wie die Kommission für Jugendmedienschutz ... [mehr]
 
Kulturrat sieht »mediale Massenverrohung« erreicht
Nach dem Zusammenbruch eines 17-jährigen Kandidaten der RTL-Castingshow »Deutschland sucht den Superstar« (DSDS) gerät der Privatsender immer mehr in die Kritik. Wie »sat+kabel« am 2.2.2008 meldete, hatte der Vorsitzende ... [mehr]
 

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