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Zu den Meldungen:


In aller Regel kein Rückfall der Unterlizenz infolge Erlöschens der Hauptlizenz
Heute hat der I. Zivilsenat des BGH zwei Entscheidungen (Az.: I ZR 70/10 und I ZR 24/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) verkündet, in denen er sich mit dem Schicksal von Unterlizenzen bei Erlöschen der Hauptlizenz ... [mehr]
 
Geplante Roman-Fortsetzung soll verhindert werden
Das US-Filmstudio Paramount Pictures will laut Onlineberichten mit einer bei einem US-Bezirksgericht eingereichten Unterlassungsklage gegen Anthony Puzo, dem Sohn des 1999 verstorbenen Autors der Romanvorlagen zur »Der Pate«-Trilogie, die ... [mehr]
 
GEMA weist Vorwürfe zurück
Onlinemeldungen zufolge ist der umstrittene Musik-Streaming-Dienst »Grooveshark« ab sofort nicht mehr in Deutschland abrufbar. »Unverhältnismäßig hohe Betriebskosten« seien der Grund für diesen Schritt, heißt ... [mehr]
 
»Mehr Flexibilität für die Künstler«
Die französische Verwertungsgesellschaft SACEM startete am 1. Januar 2012 ein 18-monatiges Pilotprojekt zur Nutzung von »Creative Commons«-Lizenzen (CC-Lizenzen). Medienberichten zufolge kam die SACEM damit dem Wunsch der Künstler ... [mehr]
 
»Neues, reformiertes Tarifsystem im Bereich Music-On-Demand«
Gestern veröffentlichte die GEMA einen neuen Tarif über die Vergütung der Musiknutzung von für den Endnutzer kostenlosen Streamingdiensten. Dieser Tarif richte sich insbesondere an die Anbieter werbefinanzierter Music-On-Demand Plattformen. ... [mehr]
 
Öffentliche Diskussion unter anderem zur Einbeziehung von »sui generis Datenbankrechten« und zur Definition der nicht-kommerziellen Nutzung
Creative Commons (CC) hat eine öffentliche Diskussion zu der für 2012 geplanten Version 4.0 ihrer Lizenzen gestartet. Die Lizenzmodule sollen wieder vereinheitlicht werden und weltweit gelten, meldet »Golem«. Auf dem Prüfstand ... [mehr]
 
Hauptfragen betreffen die öffentliche Zugänglichmachung von Musik und die Einordnung von »fair dealing« als Nutzerrecht
Wie »Intellectual Property Watch« meldet, befasst sich das höchste kanadische Gericht dieser Tage mit fünf Urheberrechtsfällen. Es sei das erste Mal, dass ein höchstes Gericht im anglo-amerikanischen Raum eine solche Anzahl ... [mehr]
 
Veränderungen von unter der GPL stehenden Software eines DSL-Routers sind urheberrechtlich zulässig
Wie das Institut für Rechtsfragen in der Freien und Open-Source-Software berichtet, hat das LG Berlin im Rechtsstreit über die Zulässigkeit von Änderungen an der Open-Source-Firmware eines DSL-Routers entschieden (Urteil vom 8. November ... [mehr]
 
Auch in zweiter Instanz setzt sich MyVideo gegen eine zweigleisige Lizenzierung durch
Am 29. April 2010 hat das OLG München die Berufung der CELAS gegen das Urteil des LG München I vom 25. Juni 2009 im Verfahren gegen MyVideo zurückgewiesen (Az. 29 U 3698/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Im Verfahren ... [mehr]
 
Landgericht München untersagt Verkauf des Sitecom WLAN-Routers
Das Open-Source-Projekt netfilter/iptables hat am 14.4.2004 vor dem Landgericht München I eine einstweilige Verfügung gegen die sitecom GmbH erwirkt, die sitecom vorerst verbietet, den WLAN-Router »WL-122« in Deutschland anzubieten. ... [mehr]
 

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