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Zu den Meldungen:


Kritik an Rechtsprechung zum Entstellungsschutz: Es werden keine weniger einschneidenden Alternativen, sondern nur der konkrete Änderungsplan geprüft
Das Urteil des OLG Stuttgart zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Projektes »Stuttgart 21« ist rechtskräftig. Der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gestern abgewiesen und verhandelt daher nicht über die ... [mehr]
 
Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte nach Vertragszweck beinhaltet keine konkludente Zustimmung zur Weiterübertragung
Der BGH hat am 12. Mai 2010 über die Frage entschieden, ob die Einräumung von ausschließlichen Nutzungsrechten im Rahmen eines Dienstverhältnisses, § 43 UrhG, eine konkludente Zustimmung zur Gewährung von Unterlizenzen beinhaltet ... [mehr]
 
Zur Abwägung beim urheberrechtlichen Änderungsverbot
Das OLG Stuttgart hat die Abwägungsentscheidung des LG Stuttgart im Prozess des Bonatz-Erben gegen die Deutsche Bahn AG (DB) bestätigt (Urteil vom 6. Oktober 2010, Az. 4 U 106/10, zur Entscheidung des LG Stuttgart vgl. Meldung vom 20. Mai 2010). ... [mehr]
 
LG Stuttgart: Abrisspläne der Seitenflügel rechtmäßig
Im Rechtsstreit wegen der Abrisspläne des Stuttgarter Hauptbahnhofes hat das Landgericht Stuttgart (Az. 17 O 42/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt) die Eigentümerinteressen der Deutsche Bahn AG (DB) im Rahmen einer Abwägung ... [mehr]
 

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