Institut für Urheber- und Medienrecht |
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26.04.2009; 17:56 Uhr
Kulturstaatsminister Neumann stellt kurzfristige Novellierung des Filmförderungsgesetzes in Aussicht Abgabenkriterien für die Fernsehveranstalter sollen in das Gesetz eingebracht werden
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 25. Februar 2009 Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Abgabenpflichten des Filmförderungsgesetzes (FFG) geäußert und die Sache dem Bundesverfassungsgericht zur ... [mehr]
Deutscher Kulturrat begrüßt ein schnelles Handeln der Bundesregierung nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
Die vom Bundesverwaltungsgericht gerügte Ungleichbehandlung zwischen Kinobetreibern, Videounternehmen und Fernsehveranstaltern bei der Filmabgabe (vgl. Meldung 26. Februar 2009) soll nach Ankündigung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann durch ... [mehr]
FFA weist auf Übergangsregelungen bei Sperrfristen und Förderungsverfahren hin
In seiner Sitzung am Freitag, 19. Dezember 2008 hat auch der Bundesrat der Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) zugestimmt. Der Bundestag hatte das Gesetz, das unter anderem die Förderbereiche neu gewichten und moderne Verwertungsformen ... [mehr]
09.12.2008; 13:46 Uhr
Präsidium der Filmförderungsanstalt schließt Aussetzung der Kino und Kopienförderung nicht aus Reaktion auf Ankündigungen des Hauptverbandes Deutscher Filmtheater
Die Vorbehalte des Hauptverbandes Deutscher Filmtheater (HDF) gegen das novellierte Filmförderungsgesetz (FFG) sind nach Ansicht des Präsidiums der Filmförderungsanstalt (FFA) unangebracht. Das Gesetz sei ein Kompromiss, bei dem sich alle ... [mehr]
Kulturstaatsminister Neumann: »Filmförderungsgesetz ist ein gelungener Wurf«
Nach den abschließenden Beratungen hat der Bundestag am 13. November 2008 mehrheitlich für den Gesetzentwurf zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes gestimmt. Noch im Vorfeld der Debatte im Parlament hatte Kulturstaatsminister Bernd ... [mehr]
30.10.2008; 18:47 Uhr
Kulturstaatsminister Neumann hebt auf den Medientagen in München Ziele der FFG-Novelle hervor Erfolgreiche Entwicklung des deutschen Films gewürdigt
Das Image des deutschen Films habe nach Ansicht von Bernd Neumann eine erfolgreiche Entwicklung erlebt und sei so gut, wie schon lange nicht mehr, so der Kulturstaatsminister anlässlich der »Medientage München«. Das zeige schon die ... [mehr]
Novelle des FFG soll auch die Pflicht zur Tarifeinhaltung vorsehen
Das Filmförderungsgesetz (FFG), dessen Novelle derzeit die parlamentarischen Ausschüsse des Bundestages beschäftigt (vgl. Meldung vom 9. Oktober 2008), soll nach dem Willen der SPD-Bundestagsfraktion eine Pflicht zur Einhaltung der sozialen ... [mehr]
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