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Zu den Meldungen:


Rhetorische Frage ist keine »echte« Frage, gegen die Gegendarstellung nicht verlangt werden kann
Die Titelseitenmeldung auf einer Wochenzeitschrift  »X.Y. - Sterbedrama um seinen besten Freund - Hätte er ihn damals retten können?« beinhaltet für den durchschnittlichen Leser eine eigenständige Tatsachenbehauptung, ... [mehr]
 
Wörtliche Wiedergabe im Zusammenhang mit einer Gegendarstellung war nicht nach §§ 49 ff. UrhG gerechtfertigt
Das Kammgericht hat über die Verwendung von längeren Passagen aus »EMMA«-Editorials von Alice Schwarzer entschieden (Urteil vom 6. April 2011, Az. 24 U 1/11, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Eine Tageszeitung ... [mehr]
 
DFJV begrüßt Entscheidung der Karlsruher Richter: »Stärkung der Position der Presse«
Ein Anspruch auf Abdruck einer Gegendarstellung bei mehrdeutigen Äußerungen besteht nur dann, wenn sich bei verdeckten Äußerungen eine im Zusammenspiel der offenen Aussagen enthaltene zusätzliche eigene Aussage dem Leser als ... [mehr]
 
KG: Nichtvermögensrechtlicher, nicht vererbbarer Anspruch, der untrennbar mit Person des Betroffenen verbunden
Ein Gegendarstellungsanspruch erlischt auch dann mit dem Tod des Betroffenen, wenn der Anspruch noch zu dessen Lebzeiten tituliert worden war, so dass der nach dem Tod des Betroffenen in Anspruch Genommene die Aufhebung der die Veröffentlichung der ... [mehr]
 
Axel Springer AG kündigt Rechtsmittel gegen einstweilige Verfügung an
Die »Bild am Sonntag« (BamS) muss im Streit um die Bereitstellung eines Privatjets eine Gegendarstellung Oskar Lafontaines abdrucken. Dies entschied das Landgericht Berlin durch einstweilige Verfügung vom 30.8.2005 (Az.: 27 O 806/05) ... [mehr]
 
LG Hamburg untersagt Behauptung der Chartmanipulation durch weitere Produzenten
Die Media Control erwirkte am 2.6.2005 vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den Produzenten David Brandes, die diesem die Behauptung, auch andere Produzenten hätten in größerem Stil die Charts manipuliert, ... [mehr]
 
Zeitung muss Gegendarstellung drucken
Die »Bild-Zeitung« muss eine Gegendarstellung der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth zu den Vorwürfen einer »Amigo-Affäre« hinsichtlich der Vergabe von Aufträgen an ihren ehemaligen Lebensgefährten Volker ... [mehr]
 
Schadensersatzklagen wegen vermeintlich erfundener Berichte
Das Schwedische Königshaus wird wegen vermeintlich falscher Berichterstattungen über das Privatleben der Prinzessinnen Victoria und Madeleine Schadenseratzklagen »in erheblicher Höhe« gegen deutsche Zeitschriftenverlage einreichen. ... [mehr]
 
Verlag verpflichtet sich zum Abdruck eines Widerrufs mit angefügter Entschuldigung
Der Rechtsstreit zwischen Kronprinzessin Victoria von Schweden und dem Klambt-Verlag um erfundene Heiratspläne und eine angebliche Inselschenkung sind beendet. Der Verlag verpflichtete sich am 11.11.2003 während einer Pause der mündlichen ... [mehr]
 
Bundesverfassungsgericht: Entscheidend ist nicht die Kennzeichnung des Artikels, sondern nur, ob Tatsachenbehauptungen enthalten sind
Eine Gegendarstellung kann auch zu einem als »Kommentar« bezeichneten Artikel angeordnet werden. Wie die dpa am 3.11.2003 berichtete folgt dies aus einem am selben Tag bekannt gewordenen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom ... [mehr]
 

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