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Zu den Meldungen:


LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung auf Antrag des türkischen Präsidenten Erdoğan
Nach einer Pressemitteilung des Landgericht (LG) Hamburg hat das Gericht dem Fernsehmoderator Jan Böhmermann auf Antrag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan im Wege einer einstweiligen Verfügung untersagt, große ... [mehr]
 
Jedenfalls reine Dokumentation ohne eigene geistige Auseinandersetzung des Autors unzulässig
Mit seiner heute veröffentlichten Entscheidung vom 30. November 2011 (Az.: I ZR 212/10 - Blühende Landschaften; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) befand der I. Zivilsenat des BGH, dass die Aufnahme fremder Zeitungsartikel und Lichtbilder ... [mehr]
 
Tasche darf als Symbol der Wohlstandsgesellschaft in politischem Gemälde »Darfurnica« abgebildet werden
Das Bezirksgericht Den Haag hat jüngst über die Rechtmäßigkeit der ungenehmigten Abbildung einer »Louis Vuitton«-Tasche in einem Kunstwerk entschieden (Urteil vom 4. Mai 2011, 389526 / KG ZA 11-294). Danach muss das ... [mehr]
 
Urheberrecht steht hinter Kunstfreiheit zurück, Genehmigung nicht erforderlich
Das OLG Brandenburg hat gestern im Rechtsstreit um das Buch »Blühende Landschaften« entschieden (Az. 6 U 14/10, Veröffentlichung in ZUM folgt). Der Autor des Buches, ehemaliger Vorsitzender des Amtsgerichts Eisenhüttenstadt, ... [mehr]
 
LG Nürnberg-Fürth verneint Verwechslungsgefahr mit »Thor Steinar«
Die Klage des Herstellers der Modemarke »Thor Steinar« gegen »Storch Heinar« hat das LG Nürnberg-Fürth (überwiegend) abgewiesen (Urteil vom 11. August 2010, Az. 3 O 5617/09). Die Marke der Klägerin, die laut ... [mehr]
 
Richter schwenken auf Sichtweise des OLG ein
Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg) hat am 18.4.2008 vier Unterlassungsklagen des Pharmaunternehmens Grünenthal GmbH und des Vaters eines Contergan-geschädigten Kindes gegen den WDR-Film »Eine einzige Tablette« über den Contergan-Skandal ... [mehr]
 
Abweichende Entscheidung des LG Hamburg zu erwarten? - Grünenthal zieht Verfassungsbeschwerde zurück
Erneut verschoben hat das Landgericht Hamburg (LG Hamburg) den Verkündungstermin des Urteils im Hauptsacheverfahren des Falles um den WDR-Zweiteiler »Eine einzige Tablette«. Nachdem zuletzt der 25.1.2008 avisiert war, soll nun laut »n-tv« ... [mehr]
 
LG Hamburg wartet weiter auf Entscheidung vom BVerfG
Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg) hat die mündliche Verhandlung im Hauptsacheverfahren um das Verbot des WDR-Zweiteilers »Eine einzige Tablette«, der den Skandal um das Schlafmittel Contergan zum Thema hat, erneut verschoben. Neuer ... [mehr]
 
BVerfG weist Eilanträge von Pharmafirma Grünenthal und Opferanwalt zurück
Der WDR-Zweiteiler »Eine einzige Tablette«, der auf dem Skandal um das mit Nebenwirkungen für Schwangere belastete Schlafmittel »Contergan« basiert, kann am 7. und 8. November 2007 in der ARD ausgestrahlt werden. Die 1. Kammer ... [mehr]
 
Grund sind die anhängigen Verfassungsbeschwerden gegen Urteile im einstweiligen Rechtschutzes
Die Entscheidung im Hauptsacheverfahren über das Verbot des WDR-Zweiteilers »Eine einzige Tablette«, der den Skandal um das Schlafmittel Contergan zum Thema hat, ist verschoben worden. Wie die Berliner Tageszeitung »Der Tagesspiegel« ... [mehr]
 

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