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Zu den Meldungen:


Die Frage ist schon, ob bereits die Nutzung einer kleinen Tonsequenz zum Verbot solcher Songs führen dürfe, inklusive Schadensersatzforderungen.
Wie die »Süddeutsche Zeitung« am 25. November 2015 mitteilt, hat sich der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) am selben Tag in einer mündlichen Verhandlung mit dem Tonträger-Sampling beschäftigt. Im ... [mehr]
 
US-Bundesberufungsgericht: Ähnlichkeit der virtuellen Sportler in Videospiel mit echten Athleten nicht durch Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt
Der Rechtsstreit zwischen mehr als 6000 ehemaligen US-Profi-Footballspielern und Electronic Arts (EA) um die Darstellung der Athleten in dem American-Football-Videospiel »Madden NFL« geht weiter. Der 9th U.S. Circuit Court of Appeals hat US-Medienberichten ... [mehr]
 
EuGH: Weiterverbreitung stellt unter bestimmten Voraussetzungen »öffentliche Wiedergabe« dar
Die Weiterverbreitung einer terrestrischen Fernsehsendung über das Internet ist eine »Wiedergabe« im Sinne der Richtlinie 2001/29/EG (Informations-Richtlinie) und kann nicht ohne die Erlaubnis des Urhebers des weiterverbreiteten ... [mehr]
 
Betreiber der Tauschplattform sehen ihre Urheberrechte wegen der angeblichen Kopie des Quellcodes ihrer Webseite verletzt
Die Betreiber der Filesharing-Seite »The Pirate Bay« haben auf ihrer Facebook-Seite angekündigt, Klage gegen das finnische Copyright Information and Anti-Piracy Centre (CIAPC) wegen Urheberrechtsverletzung zu erheben. Wie »Spiegel ... [mehr]
 
Sonixcast wirbt irreführend mit Lizenz - deutsches Recht anwendbar, da beabsichtigter Abrufort Deutschland ist
Dem kanadische Webradio-Provider Sonixcast ist es verboten, durch Werbung den irreführenden Eindruck zu erwecken, dass Betreiber ihr Webradio in Deutschland mit einer Lizenz der kanadischen Verwertungsgesellschaft SOCAN legal ausstrahlen können. ... [mehr]
 
Auch Offline-Rechteinhaber ist durch illegale Online-Nutzung in seinen Rechten betroffen
Auch der Inhaber der ausschließlichen Videolizenz einer Fernsehserie kann den Internet-Auskunftsanspruch gem. § 101 Abs. 9 UrhG geltend machen. Dies entschied einem Bericht von Dr. Bahr zufolge das OLG München durch Beschluss vom 15.1.2013 ... [mehr]
 
Innenminister: Es gibt kein Ermessen
Einer Pressemitteilung des schleswig-holsteinischen Innenministeriums zufolge hat das Land am 19. Dezember 2012 die ersten zwölf Genehmigungen für die Veranstaltung und den Vertrieb von Online-Casinospielen erteilt. Die Genehmigungen gelten ... [mehr]
 
Keine freie Benutzung, wenn verwendete Tonfolge von Nutzer selbst hätte eingespielt werden können
Eine freie Benutzung gem. § 24 UrhG ist ausgeschlossen, wenn es einem durchschnittlichen Musikproduzenten möglich ist, die von einem fremden Tonträger verwendeten Töne oder Klänge als gleichwertige Tonaufnahme selbst in das von ... [mehr]
 
Und bejaht Urheberrechtsverletzung durch unerlaubte Veröffentlichung eines Fragenkatalogs
Interviewfragen können als Sprachwerke urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn sie Spielraum für eine individuelle Gestaltung bieten und somit individuelles Schaffen erfordern. Dies bejahte das Landgericht Hamburg (LG Hamburg) durch einstweilige ... [mehr]
 
Verlag geht gegen Weiterverkauf im Ausland gekaufter Lehrbücher an US-Studenten vor
Vor dem US-Supreme Court hat diesen Montag das Berufungsverfahren im Fall des Verlags John Wiley & Sons gegen den thailändischen Doktoranden der University of Southern California, Supap Kirtsaeng, wegen des Vorwurfs der Copyrightverletzung begonnen. ... [mehr]
 

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