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Zu den Meldungen:


Schadenshöhe auf den im jeweiligen Hoheitsgebiet entstandenen Schaden begrenzt
Verletzungen, die über das Internet begangen werden und sich daher an verschiedenen Orten verwirklichen können, sind in jedem davon betroffenen EU-Mitgliedstaat einklagbar. Die Zuständigkeit des Gerichts ist jedoch nur auf den Schaden begrenzt, ... [mehr]
 
Datenklau-Streit vorerst beendet - Berufungsverfahren nicht ausgeschlossen
Nach fünf Jahren beenden SAP und Oracle vorerst ihren erbitterten Rechtsstreit wegen unberechtigten Software-Downloads, so Onlinemeldungen. Europas größter Software-Konzern SAP habe dem US-Konzern überraschend eine Schadensersatzzahlung ... [mehr]
 
US-Gericht weist Millionen-Klage ab
Ein US-Bundesbezirksgericht in New York hat eine Klage von rund 9000 Bloggern, angeführt von einem Aktivisten namens Jonathan Tasini, abgewiesen (Urteil vom 30. März 2012 als pdf-Datei). Mit der Klage forderten die Blogger vom Internetkonzern ... [mehr]
 
Handelsbrauch schützt vor Regressansprüchen - Haftung nur für vorsätzliches Verhalten
Das LG München I hat mit seinem Urteil vom 8. März 2012 (Az.: 7 O 16629/08; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) über die Frage entschieden, ob ein Kopierwerk für Schäden an bei ihm entwickeltem Filmmaterial haftet. ... [mehr]
 
Oracle will die per Gerichtsbeschluss reduzierte Schadensersatzzahlung zurückweisen
Der US-amerikanische Softwarekonzern Oracle will Onlineberichten zufolge das Verfahren gegen die deutsche Softwarefirma SAP wegen Urheberrechtsverletzung wieder aufrollen. In dem seit 2007 laufenden Prozess warf Oracle dem ... [mehr]
 
Früher erteiltes Einverständnis des zwischenzeitlich verstorbenen Künstlers lässt nicht auf Einwilligung auch für die Zukunft schließen
Wie die heutige Printausgabe der »Süddeutschen Zeitung« berichtet, hatte das LG München I (Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) darüber zu entscheiden, ob die Beklagten, der Gastronom Gerd Käfer sowie der Kaffeekonzern ... [mehr]
 
Download urheberrechtlich geschützter E-Books nicht verhindert
Medienberichten zufolge sieht sich Apple mit Klagen von insgesamt 9 chinesischen Schriftstellern konfrontiert, die dem Unternehmen vorwerfen, E-Books mutmaßlich illegal und ohne Genehmigung über den App Store verkauft zu haben. Das Unternehmen ... [mehr]
 
Zurückweisung der Anhörungsrüge - Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs
Mit seinem Beschluss vom 17. August 2011 hat der BGH die Anhörungsrüge des Klägers, Sohn des Regisseurs der »Edgar Wallace«-Filme, zurückgewiesen (Beschluss vom 17. August 2011, Az.: I ZR 18/09; Veröffentlichung in ... [mehr]
 
GEMA darf zur Bestimmung der Tarifhöhe auf ähnliche Nutzungen betreffende Tarife zurückgreifen
Zum Prozess um die Lizenzierung von Musik, die im Rahmen einer Multimediashow verwendet und auf Werbe-CDs verteilt wird, hat der BGH nun seine Urteilsbegründung veröffentlicht. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass die GEMA einen im ... [mehr]
 
Verletzung der Urheberrechte und des Know-how der Systran-Gruppe
Das EuG (Europäisches Gericht erster Instanz) hat die Kommission zur Zahlung von 12 Millionen Euro Schadensersatz an die Luxemburgische Softwarefirma Systran verurteilt. Die Kommission hatte Wartungsarbeiten an ihrer Software für maschinelle ... [mehr]
 

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