Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
US-Gericht weist Millionen-Klage ab
Ein US-Bundesbezirksgericht in New York hat eine Klage von rund 9000 Bloggern, angeführt von einem Aktivisten namens Jonathan Tasini, abgewiesen (Urteil vom 30. März 2012 als pdf-Datei). Mit der Klage forderten die Blogger vom Internetkonzern ... [mehr]
12.03.2012; 12:28 Uhr
LG München I: Kopierwerk haftet nicht für Beschädigung des Filmmaterials von »Operation Walküre« Handelsbrauch schützt vor Regressansprüchen - Haftung nur für vorsätzliches Verhalten
Das LG München I hat mit seinem Urteil vom 8. März 2012 (Az.: 7 O 16629/08; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) über die Frage entschieden, ob ein Kopierwerk für Schäden an bei ihm entwickeltem Filmmaterial haftet. ... [mehr]
Oracle will die per Gerichtsbeschluss reduzierte Schadensersatzzahlung zurückweisen
Der US-amerikanische Softwarekonzern Oracle will Onlineberichten zufolge das Verfahren gegen die deutsche Softwarefirma SAP wegen Urheberrechtsverletzung wieder aufrollen. In dem seit 2007 laufenden Prozess warf Oracle dem ... [mehr]
19.01.2012; 15:11 Uhr
LG München I: Keine Rechteeinräumung für Verwendung des Motivs auf dem »Käfer-Wiesnhaferl 2010« Früher erteiltes Einverständnis des zwischenzeitlich verstorbenen Künstlers lässt nicht auf Einwilligung auch für die Zukunft schließen
Wie die heutige Printausgabe der »Süddeutschen Zeitung« berichtet, hatte das LG München I (Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) darüber zu entscheiden, ob die Beklagten, der Gastronom Gerd Käfer sowie der Kaffeekonzern ... [mehr]
Download urheberrechtlich geschützter E-Books nicht verhindert
Medienberichten zufolge sieht sich Apple mit Klagen von insgesamt 9 chinesischen Schriftstellern konfrontiert, die dem Unternehmen vorwerfen, E-Books mutmaßlich illegal und ohne Genehmigung über den App Store verkauft zu haben. Das Unternehmen ... [mehr]
Zurückweisung der Anhörungsrüge - Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs
Mit seinem Beschluss vom 17. August 2011 hat der BGH die Anhörungsrüge des Klägers, Sohn des Regisseurs der »Edgar Wallace«-Filme, zurückgewiesen (Beschluss vom 17. August 2011, Az.: I ZR 18/09; Veröffentlichung in ... [mehr]
09.06.2011; 17:55 Uhr
BGH entscheidet zur Lizenzierung von Musik in zu Werbezwecken verteilten Gratis-CDs GEMA darf zur Bestimmung der Tarifhöhe auf ähnliche Nutzungen betreffende Tarife zurückgreifen
Zum Prozess um die Lizenzierung von Musik, die im Rahmen einer Multimediashow verwendet und auf Werbe-CDs verteilt wird, hat der BGH nun seine Urteilsbegründung veröffentlicht. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass die GEMA einen im ... [mehr]
22.12.2010; 10:42 Uhr
Kommission muss 12 Millionen Euro Schadensersatz an Luxemburgische Softwarefirma zahlen Verletzung der Urheberrechte und des Know-how der Systran-Gruppe
Das EuG (Europäisches Gericht erster Instanz) hat die Kommission zur Zahlung von 12 Millionen Euro Schadensersatz an die Luxemburgische Softwarefirma Systran verurteilt.
Die Kommission hatte Wartungsarbeiten an ihrer Software für maschinelle ... [mehr]
Kalifornisches Gericht: Höchste Summe bei Urheberrechtsverletzungen - Deutsches Softwareunternehmen hatte ungenehmigt Updates heruntergeladen
Die deutsche Softwarefirma SAP muss wegen unberechtigter Software-Downloads 1,3 Milliarden Dollar Schadensersatz an das US-amerikanische Unternehmen Oracle zahlen. Vorgenommen hatte die Software-Updates eine US-Tochterfirma von SAP, TomorrowNow. Dem Grunde ... [mehr]
Beklagter reagierte nicht auf Zivilklage - 750 US-Dollar Strafe je Download
Rund eine Woche nach der Verurteilung einer Tauschbörsenteilnehmerin ist nun William Martinez vor einem Bezirksgericht in Connecticut wegen Verletzung von Urheberrechten zu einer Geldstrafe von rund 4045 US-Dollar verurteilt worden. Wie us-amerikanische ... [mehr]
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