Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Google-Justiziar: Schutzrecht ist nicht geeignet, Qualitätsjournalismus zu sichern und die Meinungsvielfalt zu stärken
Der Chefjustiziar von Google (Nord- und Zentraleuropa), Dr. Arnd Haller, hat in einem Gastbeitrag für »Telemedicus« dargestellt, welche Gründe gegen ein Leistungsschutzrecht für Verleger sprechen.
Im Endeffekt werde entgegen ... [mehr]
28.06.2010; 14:51 Uhr
Stellungnahmen der Internetverbände eco und BITKOM zum Verleger-Leistungsschutzrecht »Systembrüche im Urheberrecht«, »keine Schutzlücke«, »kein Marktversagen«
Anlässlich der heute stattfindenden Anhörung des Bundesjustizministeriums zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger (und Verleger von Bildungsmedien) haben der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue ... [mehr]
Legitimer Schutz für Verlegerleistung - keine Monopolisierung von Sprache
Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger e.V. (VDZ) und der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V (BDZV) haben eine gemeinsame Erklärung zur kommenden Anhörung des Bundesjustizministeriums zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger ... [mehr]
25.06.2010; 15:27 Uhr
Beschlüsse der Justizministerkonferenz zu Urheberrechtsreform, »Google Street View« und Datenschutz Ausgleich zwischen Werkschutz und Zugangsinteresse der Allgemeinheit - Personenbezogene Daten stärker schützen
Auf der Justizministerkonferenz in Hamburg wurden unter anderem Beschlüsse zur Urheberrechtsreform und zum Thema »Google Street View« und Datenschutz gefasst. Die Minister einigten sich darauf, eine Urheberrechtsreform zu unterstützen, ... [mehr]
»Gesetz über Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Nutzungsfreiheiten«
Nach dem am vergangenen Freitag vom Hamburger Justizsenator Dr. Till Steffens vorgelegten Reformvorschlag soll das UrhG stärker auf Werknutzerinteressen ausgerichtet werden. Werknutzungen sollen als Teil kulturellen Schaffens geschützt und die ... [mehr]
Anfechtungsklage beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht
Neben dem internationalen Dachverband CISAC haben auch 22 betroffene europäische Verwertungsgesellschaften Klage gegen die Kartellentscheidung der EU-Kommission vom 16. Juni (COMP/C2/38.698 - CISAC) beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht. ... [mehr]
»Unverhältnismäßiger Eingriff in Eigentumsrechte aller Urheber«
Zwei Vertreter der Filmbranche haben gegen die zum 1.1.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urheberrechts Verfassungsbeschwerde bei dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eingelegt. Wie »heise online« am 30.1.2008 meldet, wenden sich die ... [mehr]
Neues Urheberrecht und Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft - Warner und Sony verzichten auf Kopierschutz bei Musiktiteln - Einstellungen von Ermittlungen gegen Journalisten
Seit dem 1. Januar 2008 gelten die Änderungen des »Zweiten Korbes« zum Urheberrechtsgesetzes. Nach einer Beratungszeit von rund vier Jahren sind nun die geänderten Regelungen zum Vergütungssystems, zu den unbekannten Nutzungsarten ... [mehr]
Neue Regelungen u. a. bei Pauschalvergütung, Wissenschaftsschranken und Einräumung unbekannter Nutzungsarten
Wie vom Bundesministerium der Justiz (BMJ) in Aussicht gestellt wird das »Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft«, der so genannte »Zweite Korb« zum 1. Januar 2008 in Kraft treten. Das vom ... [mehr]
Beratungen nach vier Jahren beendet - Länderkammer ruft Vermittlungsausschuss nicht an
Die Beratungen zum so genannten »Zweiten Korb« zur Reform des Urheberrechtsgesetzes sind an ihrem Ende angelangt. Wie erwartet folgte der Bundesrat in seiner 836. Sitzung am 21.9.2007 den Empfehlungen der Ausschüsse und rief nicht den ... [mehr]
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