Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Neelie Kroes, hat auf einer Rede in Avignon Gesetzesvorschläge der Kommission zum Urheberrecht angekündigt, wie »Heise Online« berichtet. Im Einzelnen soll es um verwaiste Werke, Transparenz bei der kollektiven Rechtewahrnehmung und grenzüberschreitende bzw. paneuropäische Lizenzierung gehen. Auch die nationalstaatlichen Regelungen zur Urheberrechtsvergütung auf Privatkopien sollen erneut untersucht werden (vgl. zur aktuellen Entscheidung des EuGH Meldung vom 21. Oktober 2010).

Das Urheberrecht solle kein Fallstrick, sondern ein Baustein für kulturelle Vielfalt im digitalen Zeitalter sein, sagte Kroes mit Blick auf Vorhaben wie »Europeana«. Die europäische Online-Bibliothek ist ein Projekt der Kommission. Sie ging vor zwei Jahren an den Start und enthält keine urheberrechtlich geschützten Werke (vgl. Meldung vom 21. November 2008).

Die aktuellen Ankündigungen gehören zu der von der Kommissarin im Frühjahr gestarteten »Digitalen Agenda«. Zu den urheberrechtlichen Zielen der Agenda gehört es, den Zugang zu legalen Inhalten zu öffnen. Zuletzt hatte die Kommision im Rahmen der »Digitalen Agenda« angekündigt, sich für den Zugang von Blinden und Sehbehinderten zu urheberrechtlich geschützten Werken einzusetzen (vgl. Meldung vom 20. September 2010). Das Standing Committee on Copyright and Related Rights (SCCR) bei der WIPO verhandelt diese Woche in seiner 21. Sitzung ebenfalls wieder zu diesem Thema.

Dokumente:

• Meldung auf Heise Online vom 8. November 2010
• Rede von Neelie Kroes vom 5. November 2010
• Meldung auf Intellectual Property Watch vom 8. November 2010

Institutionen:

• Kommissions-Vizepräsidentin Neelie Kroes