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29.08.2007; 10:50 Uhr
VPRT attackiert Öffentlich-Rechtliche erneut wegen ihrer Digitalpläne
Doetz: »Public-value-Test für neue Angebote muss rechtlich überprüfbar ausgestaltet werden«

Nach den Privatsendern RTL und ProSieben und einem Statement des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger greift nun auch der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) in die Debatte um die digitalen Pläne von ARD und ZDF ein. So forderte dessen Präsident Jürgen Doetz am 29.8.2007 erneut ein Ende der »eigenmächtigen Expansion« der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bei ihren Online- und Mobilangeboten. Er wies dabei auf die im April erzielte Vereinbarung mit der Europäischen Kommission hin, wonach die Bundesländer nun verpflichtet seien, die Digitalpläne von ARD und ZDF zu stoppen.

Der darin verabredete »Public-value-Test« sehe vor, so Doetz, dass die Erforderlichkeit und Marktkonformität neuer Angebote vor ihrem Start auf drei Stufen in den Rundfunkgremien der Anstalten, von den durch die neuen Projekte betroffenen Medienunternehmen und schließlich von der Rechtsaufsicht jeweils geprüft werden müssten. Diese Vorgabe gelte es nun sinnvoll umzusetzen, was nach Ansicht des VPRT-Präsidenten nur dann der Fall sei, wenn das ganze Verfahren auch nach objektiven Maßstäben rechtlich überprüft werden könne und die privaten Medienunternehmen wirksam einbezogen würden. Zugleich forderte er eine Reform der Aufsicht der Anstalten dahingehend, dass die interne Aufsicht effizienter und unabhängiger gestaltet sowie die externe Aufsicht gestärkt werde. Die ARD hatte ihre Digitalpläne bereits in der Vergangenheit mit dem Schlagwort »Umbau statt Ausbau« verteidigt, und auch die jüngsten Äußerungen Doetz' bezeichnete der ARD-Vorsitzende erneut als »völlig überzogen«. mit der angestrebten Weiterentwicklung der eigenen Angebote reagiere man lediglich auf ein geändertes Nutzungsverhalten der Zuschauer.

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